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Nach dieser Vorschrift kann ein höheres ALG II verlangt werden, weil ein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung aus medizinischen Gründen besteht. Das Bundessozialgericht hat am 10.5.2011 entschieden, daß die “medizinischen” Gründe ausschließlich krankheitsbedingte Gründe für die Mehrkosten bei der Ernährung sein können. Im konkreten Einzelfall der Klägerin lagen zwar mehrere Krankheiten – unter anderem Diabetes mellitus Typ II – vor, es entstand jedoch nach der medizinischen Sachaufklärung durch das Gericht kein höherer individueller Ernährungsbedarf. Der geforderte Anspruch auf die höhere Regelleistung [...]

Categories: Hartz IV